Wasserrahmenrichtlinie kompakt – Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil

Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist im Dezember 2000 verabschiedet worden. Sie formuliert sog. Umweltziele. Bis Ende 2015 bzw. bis spätestens 2027 soll in allen europäischen Gewässern ein guter ökologischer und chemischer Zustand erreicht werden. Verschlechterungen sind zu vermeiden. Die WRRL stellt den ökologischen Zustand der Gewässer in den Mittelpunkt, vom Grundwasser über die Seen und Fließgewässer bis zu den Übergangs- und Küstengewässern, und orientiert sich nicht mehr an administrativen Grenzen, sondern an Flussgebietseinheiten.

Die WRRL wird durch ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) deutlich gestärkt (Urt. v. 01.07.2015, Az. C 461/13). Schon geringe Verschlechterungen der Gewässerqualität sind grundsätzlich verboten. Dies betrifft Projekte wie eine Flussvertiefung, die Genehmigung von Kühl- wasserentnahmen oder die Entnahme von Grundwasser.

Rechtsanwalt de Witt und Karl Scheurlen, Geschäftsführer der IUS Weibel & Ness GmbH stellen am 08.10.2015 in Berlin im Rahmen eines Seminars des vhw e.V. die Konsequenzen aus dem EuGH-Urteil für Genehmigung und Fachplanung dar. Im Mittelpunkt stehen die fachliche Bearbeitung und rechtliche Bewertung eines Fachbeitrags WRRL einschließlich Ausnahmeentscheidung. Die Verknüpfung mit der Eingriffsregelung und dem FFH-Recht wird im Überblick dargestellt.
Donnerstag, 08.10.2015
InterCityHotel Berlin Hauptbahnhof
Beginn: 14:00 Uhr
Ende: 17:00 Uhr
Veranstalter: vhw e.V.

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