Aufsatz zum NABEG

In einem Aufsatz in der Januarausgabe der Zeitschrift EnergieRecht (ER) ziehen Siegfried de Witt und Dr. Peter Durinke Zwischenbilanz zum Ausbau der Übertragungsnetze nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG).

Das NABEG trat am 28. Juli 2011 in Kraft. Ziel des Gesetzes war es, den Ausbau der Übertragungsnetze zu beschleunigen, indem der Bedarf neuer Leitungen gesetzlich geregelt, eine zentrale Zuständigkeit beim Bund für die Planung geschaffen und im Rahmen der Bundesfachplanung verbindlich ein sog. Trassenkorridor für die nachfolgende Planfeststellung festgelegt wird. Überdies verspricht § 1 NABEG, dass der Ausbau rechtssicher, transparent, effizient und umweltverträglich gestaltet wird. Nach über vier Jahren ist jedoch keines der Vorhaben nach NABEG abgeschlossen. Die Autoren beleuchten daher kritisch die einzelnen Zielsetzungen des NABEG. In Bedarfsplanung und Bundeszuständigkeit sehen sie Beschleunigungspotenzial. Änderungsbedarf sehen sie bei der Konzeption der Bundesfachplanung. Anspruch und Wirklichkeit fallen für de Witt und Durinke auch hinsichtlich des Versprechens der rechtssicheren, transparenten, effizienten und umweltverträglichen Planung auseinander.

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