Seminar zur Wasserrahmenrichtlinie

Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie stellen für Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden eine Herausforderung dar. Der EuGH hat in seinen Urteilen vom 1. Juli 2015 (Rs. C-461/13) klargestellt, dass insbesondere das Verschlechterungsverbot bei Gewässerausbauvorhaben zwingend einzuhalten ist. Gleiches gilt bei Gewässerbenutzungen. Der EuGH hat den Begriff der Verschlechterung ausgelegt und sich in seinem Urteil vom  4. Mai 2016 (Rs. C-346/14) zum Ausnahmetatbestand geäußert. Dennoch sind etliche Rechtsfragen offen geblieben, mit denen die Praxis umgehen muss. Außerdem gibt es noch keine gesicherte Methodik oder „best practice“ zur Abarbeitung der Umweltziele in der Vorhabenzulassung.

Rechtsanwalt de Witt und Frau Rechtsanwältin Kause behandeln zusammen mit Herrn Scheurlen, Fachgutachter des Instituts für Umweltstudien Weibel & Ness GmbH, auf den Seminaren des vhw e.V. am 28. September (Hannover), 29. September (Leipzig) und 7. November 2016 (Essen) die Urteile des EuGH und der deutschen Rechtsprechung sowie ihre Konsequenzen für die Vorhabenzulassung. Mehr Informationen finden Sie auf der Homepage des vhw.

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