Zur Zulässigkeit einer Enteignung nach dem BauGB

Für die sogenannte planakzessorische Enteignung nach § 85 Abs. 1 BauGB trifft die Bauleitplanung keine verbindliche Aussage über die Zulässigkeit der Enteignung. Die einzelnen Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 bis 3 BauGB setzen die zulässige Nutzungsart fest, regeln aber keine Enteignungszwecke. In Erwiderung auf einen aktuellen Beitrag von Scheidler beleuchtet Rechtsanwalt Siegfried de Witt in einem Aufsatz in der UPR, inwiefern die Enteignungszwecke bei der Bauleitplanung durch den Gesetzgeber konkretisiert werden und wie sich dies auf die Zulässigkeit einer Enteignung auswirkt.

Siegfried de Witt, „Die Voraussetzungen einer Enteignung nach § 85 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, UPR 2017, 97

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