Bergrecht

Kohle und Stahl waren die Grundlage der Industrialisierung. Der Steinkohle-Bergbau wird in absehbarer Zeit beendet. Dann ist das ansteigende Grubenwasser zu regulieren.  In der Vergangenheit war der Bergbau der Edelmetaller eine Grundlage des Reichtums, was heute noch z. B. in Freiberg zu sehen ist. Die großen Braunkohletagebaue im Rheinland und der Lausitz liefern z.T. weiterhin die Grundlage für die Energieversorgung. Ihre Bedeutung wird im Rahmen der Energiewende in absehbarer Zeit abnehmen.

Der Braunkohle-Tagebau führt zu einer Umgestaltung der Landschaft. Betroffene Dörfer müssen ganz oder teilweise umgesiedelt werden. Wir haben in der Lausitz den Ort Horno umgesiedelt und neu errichtet. Das hatte umfangreiche Verhandlungen mit dem Unternehmen zur Voraussetzung. Für die Stadt Welzow verhandeln wir die Umsiedlungsbedingungen für die privaten Eigentümer und die Konsequenzen für die Stadt.

In der Lausitz sowie im sächsischen Revier bereitet der ehemalige DDR-Tagebau große Probleme.

Beim Abräumen der Deckschichten wurde der Boden nicht immer ausreichend verfestigt. Aufsteigendes Grundwasser kann nun dazu führen, dass der Boden sich bei einem Energieeintrag plötzlich verflüssigt. Ein Ortsteil in Lauchhammer musste deshalb umgesiedelt werden. Regelmäßig verhandeln wir mit der LMBV, um die Interessen unserer Mandanten durchzusetzen. Wie großflächig Gebiete wieder gesichert werden können, ist derzeit noch in der Erprobung.

Die Gewinnung von Bodenschätzen dient dem Allgemeinwohl. Deshalb gestattet das Bundesberggesetz (§§ 77 ff BbergG) die Enteignung, die hier Grundabtretung genannt wird. Die Gerichte haben die Rechtsposition des Grundeigentümers inzwischen gestärkt, zuletzt das Bundesverfassungsgericht im Urteil zum Tagebau Garzweiler.

Wir beraten

Referenzen:

  • Umsiedlung Horno
  • Umsiedlung Schleife
  • Umsiedlung Welzow/ Stadt Welzow
  • Umsiedlung Swanenberg
  • Umsiedlung Lauchhammer
  • Gemeinde Lohsa
  • Steinbruch Bernbruch
  • Festgesteinstagebau Gebelzig