Bergrecht

Kohle und Stahl waren die Grundlage der Industrialisierung. Der Steinkohle-Bergbau wird in absehbarer Zeit beendet. Dann ist das ansteigende Grubenwasser zu regulieren. In der Vergangenheit war der Bergbau der Edelmetaller eine Grundlage des Reichtums, was heute noch z. B. in Freiberg zu sehen ist. Die großen Braunkohletagebaue im Rheinland und der Lausitz liefern weiterhin die Grundlage für die Energieversorgung, werden aber zunehmend von Umwelt-Aktivisten angegriffen.

Grundlegend ist die Unterscheidung der Bodenschätze in

  • Grundeigene Bodenschätze: Sie stehen im Eigentum des Grundeigentümers, § 3 Abs.4 BbergG.
  • Bergfreie Bodenschätze: Alle in § 3 Abs. 3 BBergG genannten Bodenschätze zu verstehen.

Die bergfreien Bodenschätze stehen nicht im Eigentum des Grundeigentümers. Die Bergbehörde kann einem Unternehmen das Recht verweigern, sich diese Bodenschätze anzueignen. Diese Regelung ist mit dem Grundgesetz vereinbar, denn der Gesetzgeber bestimmt den Inhalt des Eigentums. Die bergfreien Bodenschätze sind vom Grundeigentum ausgenommen.

Der Braunkohle-Tagebau führt zu einer Umgestaltung der Landschaft. Betroffene Dörfer müssen ganz oder teilweise umgesiedelt werden. Rechtsgrundlage einer zwangsweisen Inanspruchnahme von Grundstücken für bergbauliche Zwecke sind die Vorschriften über die Grundabtretung in §§ 77 ff BBergG. Damit es dazu nicht kommt, bemühen sich die Bergbauunternehmen um eine Lösung auf dem Verhandlungsweg. Rechtsanwalt de Witt hat die Umsiedlung des Ortes Horno in der Lausitz und die Errichtung eines neuen Ortes für die Einwohner in dörflicher Struktur begleitet. Dies konnte in langen Verhandlungen mit dem Bergbauunternehmen durchgesetzt werden. Für die Stadt Welzow verhandeln wir die Umsiedlungsbedingungen für die privaten Eigentümer und die Konsequenzen für den Ort.

In der Lausitz sowie im sächsischen Revier bereitet der ehemalige DDR-Tagebau große Probleme. Beim Abräumen der Deckschichten wurde der Boden nicht immer ausreichend verfestigt. Aufsteigendes Grundwasser kann nun dazu führen, dass der Boden sich bei einem Energieeintrag plötzlich verflüssigt. Ein Ortsteil in Lauchhammer musste deshalb umgesiedelt werden. Wie großflächig Gebiete wieder gesichert werden können, ist derzeit noch in der Erprobung.

Die Gewinnung von Bodenschätzen dient dem Allgemeinwohl. Deshalb gestattet das Bundesberggesetz (§§ 77 ff BbergG) die Enteignung, die hier Grundabtretung genannt wird. Die Gerichte haben die Rechtsposition des Grundeigentümers inzwischen  gestärkt, zuletzt das Bundesverfassungsgericht im Urteil zum Tagebau Garzweiler.

Wir beraten

Referenzen:

  • Umsiedlung Horno
  • Umsiedlung Schleife
  • Umsiedlung Welzow/ Stadt Welzow
  • Umsiedlung Swaneberg
  • Umsiedlung Lauchhammer
  • Gemeinde Lohsa
  • Steinbruch Bernbruch
  • Festgesteinstagebau Gebelzig