Fachplanungsrecht

Fachplanungsrecht der Infrastruktur

Fachplanungsrecht ist das Genehmigungsrecht für Straßen, Eisenbahnen, Straßenbahnen und U-Bahnen, Flughäfen, Hochspannungsleitungen, Pipelines, Gewässerausbau (z.B. Wasserstraßen, Hochwasserschutz) und Bergbauvorhaben. In den jeweiligen Fachplanungsgesetzen sind die Vorhaben definiert und die Verfahren geregelt, die mit einem Planfeststellungsbeschluss oder einer Plangenehmigung abschließen. Das Verfahren der Fachplanung ist das Planfeststellungsverfahren. Verfahrensregeln zur Öffentlichkeitsbeteiligung und zu Einwendungen der Betroffenen enthält auch das Verwaltungsverfahrensgesetz. Das Naturschutzrecht und der Lärmschutz sind bei Infrastrukturprojekten regelmäßig besonders konfliktträchtig. Gleiches gilt inzwischen für das Wasserrecht, insbesondere die Bewirtschaftungsziele der §§ 27ff., 44, 45a und 47 WHG. Die meisten Fachplanungsgesetze erlauben die Enteignung. Zur Verteilung des Landverlustes kann eine Unternehmensflurbereinigung angeordnet werden.

Technische und planerische Fragen, naturschutzfachliche Anforderungen und eine stets wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen prägen dieses Arbeitsgebiet. Mit unseren wissenschaftlichen Publikationen nehmen wir Einfluss auf die Verwaltungspraxis.

Die Beschleunigung der Verfahren wird allseits gefordert. Das geht mit einer guten, abgestimmten Planung. Rechtsanwalt de Witt hat die Planfeststellung für den Flughafen Leipzig gesteuert. Sie dauerte vom Antrag bis zum Beschluss ein Jahr und einen Tag.

Fachplanung und Öffentlichkeit

Die Vorhaben sind oft umstritten: Gewünscht von den einen, abgelehnt von den anderen. Bei den juristischen Auseinandersetzungen geraten die konkreten Probleme und Interessen regelmäßig in den Hintergrund.

Wir suchen nach praktischen Lösungen und deshalb das Gespräch mit allen Beteiligten. Bau und Betrieb der Vorhaben können Nachteile für Eigentümer und Nachbarn bringen. Das Ergebnis der Fachplanung muss nicht nur rechtlich vertretbar sein, sondern stets ein Ausgleich widerstreitender Interessen. So hat Rechtsanwalt de Witt z.B. bei der Planung des Flughafens Leipzig die Planfeststellungsbehörde beraten und mit dem DLR ein spezielles Lärmschutzkonzept entwickelt, um die Beeinträchtigungen durch Fluglärm auszugleichen.

Wir beraten

  • Vorhabenträger bei der Vorbereitung des Antrags, im Planfeststellungsverfahren, der Prüfung und Verteidigung des Planfeststellungsbeschlusses und beim Vollzug.
  • Planfeststellungsbehörden im Verfahren, beim Einwendungsmanagement und der Erörterung. Wir entwerfen den Planfeststellungsbeschluss und vertreten die Behörde vor Gericht.
  • betroffene Gemeinden, Kreise und Unternehmen und Bürger zur Wahrung ihrer Rechte im Verfahren und in der abschließenden Entscheidung. Soweit es notwendig wird, vertreten wir Ihre Interessen auch vor Gericht.

Referenzen:

  • Planfeststellungsverfahren BAB 10 – nördlicher Berliner Ring
  • Planfeststellung eines BAB-Abschnitts
  • Neubau einer Ortsumgehung
  • Suedlink – Landkreise der „Hamelner Erklärung“
  • 155-kV-AC-Leitung
  • 50hertz
  • Flughafen Leipzig – Start- und Landebahn Süd
  • Hochwasserrückhaltebecken Oberboritzsch und Mulda
  • Hochwasserschutz am Rhein
  • Fahrrinnenanpassung einer Bundeswasserstraße
  • Planfeststellungsverfahren U-Bahnlinie 5, Berlin

Veröffentlichungen:

  • Durinke, Die Bewältigung von Baulärm in der Planfeststellung, in: Thomé-Kozmiensky / Versteyl / Thiel / Rotard / Appel (Hrsg.), Immissionsschutz – Aktuelle Entwicklungen im anlagenbezogenen Planungsprozess und Immissionsschutz, 2012
  • de Witt, Planfeststellungsbeschluss Waldschlößchenbrücke, LKV 2008, 112
  • de Witt, Planrechtfertigung, LKV 2006, 5
  • de Witt/ Gärtner, Das Schutzkonzept gegen nächtlichen Fluglärm aufgrund der DLR-Studie in der Planfeststellung von Flughäfen und Flugplätzen, ZfL – Zeitschrift für Lärmbekämpfung 2005, 52
  • de Witt, Struktur und Probleme des atomrechtrechtlichen Planfeststellungsverfahrens, Deutscher Atomrechtstag 2004, 125