Umweltrecht

Das Umweltrecht spielt in nahezu allen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte eine große Rolle. Ebenso ist es bei der Projektentwicklung, der Bauleitplanung, der bau oder immissionsschutzrechtlichen Genehmigung oder der wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung zu beachten.

Kernbereiche des Umweltrechts sind der Habitatschutz und der Artenschutz nach dem Bundesnaturschutzgesetz. In letzter Zeit sind auch die Vorschriften des Wasserrechts in den Fokus von Vorhabenträgern und Genehmigungsbehörden gerückt. Die jeweiligen Vorschriften beruhen auf europarechtlichen Vorgaben. Aufgrund dessen sind strenge Verfahrensanforderungen und hohe materiell-rechtliche Standards einzuhalten. Umweltverbände haben Rechtsschutzmöglichkeiten, Gerichtsverfahren dauern bei einem Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH länger. Ferner sind die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und der Biotopschutz als Zentraler Bestandteil des Umweltrechts zu nennen. Daneben finden sich umweltschutzrechtliche Vorschriften im Recht der Vorhabenzulassung, so im Bundesimmissionsschutzgesetz, im Bundesberggesetz, im Bundesbodenschutzgesetz oder im Atomrecht. Das Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG stellt sicher, dass all diese Vorgaben in Genehmigungs- und Planungsverfahren berücksichtigt werden.

Die umweltrechtlichen Vorschriften sind jeweils im besonderen Fachplanungs- und Genehmigungsverfahren zu prüfen. Eine Verletzung des Umweltrechts kann vor allem durch Umweltverbände gerügt werden.

Wir beraten

  • Vorhabenträger insbesondere im Rahmen der Vorbereitung des Antrags bei der Erstellung umweltrechtlicher Fachbeiträge, der Abstimmung mit anderen Verfahrensbeteiligten (z.B. Naturschutzbehörden)
  • Planfeststellungsbehörden im Verfahren bei der Prüfung der Antragsunterlagen, insbesondere der umweltrechtlichen Fachbeiträge, beim Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses zu umwelt- und naturschutzrechtlichen Fragen
  • Projektentwickler und Bauherren sowie Kommunen
  • Planungsbüros zu den Anforderungen des Umwelt- und Naturschutzrechts an ihr Vorhaben, bei der Erstellung von umweltrechtlichen Fachbeiträgen für Planungs- und Genehmigungsverfahren, von Maßnahmenplänen (z.B. im Habitatschutz) sowie zu Einzelfragen des Umwelt- und Naturschutzrechts

Referenzen:

  • Planfeststellungsverfahren BAB 10 – nördlicher Berliner Ring
  • Planfeststellung eines BAB-Abschnitts
  • Neubau einer Ortsumgehung
  • Suedlink – Landkreise der „Hamelner Erklärung“
  • 155-kV-AC-Leitung
  • 50hertz
  • Flughafen Leipzig – Start- und Landebahn Süd
  • Hochwasserrückhaltebecken Oberboritzsch und Mulda
  • Hochwasserschutz am Rhein
  • Fahrrinnenanpassung Flusshavel
  • Vorranggebiete Windenergie

Veröffentlichungen:

  • Kause/de Witt, Wasserrahmenrichtlinie – Leitfaden für die Vorhabenzulassung, 2016
  • de Witt/Geismann, Artenschutzrechtliche Verbote in der Fachplanung – Ein Leitfaden für die Praxis, 2. Auflage 2015
  • de Witt/Geismann, Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, 2. Auflage 2015
  • de Witt/Kause, Das EuGH-Urteil zur WRRL – Ein Wegweiser für die Vorhabenzulassung, NuR 2015, S. 749
  • de Witt/Bartholomé, FFH- und Vogelschutzrichtlinie – Die Praxis nach dem Bundesnaturschutzgesetz, 2014
  • Geismann/Schulz, Ist die materielle Präklusion nach § 2 Abs. 3 UmwRG europarechtskonform? NuR 2014, S. 524