Einwendungsmanagement

Immer mehr Bürger beteiligen sich in Verfahren zur Planfeststellung neuer Straßen, der Erweiterung von Flughäfen, der Übertragungsnetze und anderer Energieleitungen oder der Genehmigung von Kraftwerken. Sie wollen mit ihren Argumenten ernst genommen werden.

Die Genehmigungsverfahren schreiben vor, die Pläne öffentlich für einen Monat auszulegen. Die Bürger haben dann Gelegenheit, in diesem Monat zuzüglich zwei Wochen Einwendungen zu erheben. Der Bürger muss vorbringen, in welchen Rechten er sich beeinträchtigt fühlt und was er am Vorhaben kritisiert. Die aktuelle EuGH-Rechtsprechung hat die im Planfeststellungsrecht geltende Präklusion für europarechtswidrig erklärt. Ein Einwendungsausschluss findet demnach nicht mehr statt.

Die von den Bürgern vorgetragenen Argumente müssen dennoch sorgfältig ausgewertet werden. Die Bearbeitung von mehreren 100 oder gar mehreren 1000 Einwendungen stellt nicht nur die Behörden vor ein Problem, sondern auch den Vorhabenträger, der zu jeder Einwendung Stellung nehmen muss. Die bisherige Praxis leidet an folgenden Mängeln:

  • Doppelauswertung: Zuerst durch den Vorhabenträger und dann noch einmal durch die Genehmigungs- oder Planfeststellungsbehörde.
  • Die Auswertungen erfolgen meist durch Ingenieure. Rechtliche Fehler sind verbreitet.
  • Es fehlen Auswertungsmöglichkeiten für die Abwägung.
  • Der Planfeststellungsbehörde fehlt eine leistungsfähige, auf die rechtlichen Anforderungen zugeschnittene Datenbank-Software.

Um Doppelarbeit zu vermeiden, muss die Genehmigungs-/ Planfeststellungsbehörde die Arbeit von Anfang an steuern.

Wir haben eine Dienstleistung zum Einwendungsmanagement mit Hilfe der Spezialsoftware altaplan entwickelt, um eine Vielzahl von Einwendungen in angemessener Zeit zu beantworten. Wir werten alle Einwendungen aus und formulieren die darin enthaltenden allgemeinen und individuellen Argumente und notieren, welche weiteren Untersuchungen erforderlich sind. Darauf kann der Vorhabenträger zügig antworten und die Genehmigungs-/Planfeststellungsbehörde kann die Einwendungen nach den verschiedensten Kriterien auswerten, um eine sachlich begründete Entscheidung zu treffen.

Wir haben das Einwendungsmanagement mit den Softwarespezialisten von altasoft entwickelt, damit auch Großverfahren mit tausenden von Einwendungen zügig durchgeführt werden können, ohne dass ein Argument der Bürger verloren geht.