Planfeststellungsbehörden

Wir beraten die Planfeststellungsbehörde vom Eingang des Antrags, im Verfahren, bis hin zum Entwurf des Planfeststellungsbeschlusses, den wir ggf. vor Gericht verteidigen. Welche Aufgaben wir übernehmen, entscheidet die Behörde. Wir verstehen uns als Dienstleister im Arbeitsteam. Nach unserer Erfahrung ist es effizient, an internen Besprechungen wie Gesprächen mit dem Vorhabenträger und Behörden teilzunehmen.

Wir prüfen, ob der Antrag vollständig ist und der LBP sowie die Fachbeiträge zur FFH-Verträglichkeit, dem Artenschutz und ggf. der Wasserrahmenrichtlinie inhaltlich nachvollziehbar sind. Je nach Vorhaben legen wir besonderes Augenmerk auf die Hauptkonflikte. So hat Rechtsanwalt Dr. Peter Durinke bei der A10 den geplanten Lärmschutz in allen Abschnitten überprüft und mit dem Vorhabenträger Verbesserungen abgestimmt.

Im Verfahren kontrollieren wir die Förmlichkeiten und prüfen die Stellungnahmen der Behörden und Verbände. Einwendungen bearbeiten wir mit dem Programm zum Einwendungsmanagement von altaplan. Das beschleunigt die Bearbeitung und bringt eine effektive Vorbereitung des Beschlusses. Wir bereiten den Erörterungstermin vor und führen im Termin Protokoll.

In Vorbereitung der Entscheidung überprüfen wir nochmal aufgrund der Einwendungen und Stellungnahmen die Einhaltung des Verfahrens und des zwingenden Rechts. In Abstimmung mit den Fachgutachtern bereiten wir insbesondere die Bewertungen zum Naturschutz und/oder Lärmschutz vor und entwerfen den Planfeststellungsbeschluss mit allen Nebenbestimmungen. Bei der Entscheidung über die Einwendungen hilft die Aufbereitung durch das Einwendungsmanagement von altaplan.

Wird der Beschluss angegriffen, stehen wir als Prozessvertreter zur Verfügung. Nachdem der EuGH die Präklusionsvorschriften für europarechtswidrig erklärte, muss damit gerechnet werden, dass im Prozess neuer Sachvortrag erfolgt. Dann hilft: Planergänzung, notfalls in der mündlichen Verhandlung.