Baurecht, Regionalplanung

  • Bebauungsplan für Gewerbepark

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Umweltrecht, Amtshaftungsrecht

Auftragsgegenstand: Beratung eines Landkreises im Zusammenhang mit der gerichtlichen Überprüfung der Bebauungspläne für einen Gewerbepark. Im Rahmen der Inzidentkontrolle eines Jahrzehnte alten Bebauungsplans zeigten sich gravierende Fehler der Bebauungspläne für den Gewerbepark. Um zügig Planungssicherheit herzustellen und Amtshaftungsansprüche zu vermeiden, war daher eine vollständige Überplanung vorzunehmen. Dabei war sicherzustellen, dass die bereits angesiedelten Gewerbebetriebe in ihrem Bestand geschützt werden und über ausreichende Erweiterungsoptionen verfügen.

  • Gleisdreieck Berlin

Rechtsgebiete: Baurecht, Umweltrecht, Entschädigungsrecht

Auftragsgegenstand: Verhandlung für den Eigentümer mit dem Land Berlin über einen städtebaulichen Rahmenvertrag, um die Planung und Entwicklung des Gleisdreiecks in Berlin zu ermöglichen, Fragen der Abgrenzung des Innenbereichs nach § 34 BauGB und eines Außenbereichs im Innenbereich, der Entwidmung von Bahnflächen, der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und zu Bebauungsrechten nach § 34 BauGB, Entschädigungs- und Grundstücksbewertungsfragen, Beratung zu Wohnfolgekosten, Folgelastenvertrag, Erschließungsvertrag.

  • Neubau einer Bahnunterführung

Rechtgebiete: Bauplanungsrecht, Fachplanungsrecht, Umweltrecht

Auftragsgegenstand: Beratung einer Stadt im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens zum Neubau einer Eisenbahnunterführung. Die Stadt plante, eine alte, nicht ausreichend dimensionierte Bahnunterführung durch einen Neubau zu ersetzen. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür und für die Anbindung der Bahnunterführung an das städtische Straßennetz sollten durch die Aufstellung eines Bebauungsplans geschaffen werden. Aufgrund des bestehenden Fachplanungsvorrangs für die Bahntrasse war für das Vorhaben zugleich eine eisenbahnrechtliche Fachplanung erforderlich. Die beiden Planungsverfahren waren zielgenau aufeinander abzustimmen.

  • Vorranggebiet Windenergie

Rechtgebiete: Raumordnungsrecht, Umwelt- und Naturschutzrecht

Auftragsgegenstand: Beratung eines Landkreises bei der Erstellung des Regionalplans, mit dem Ziel der Steuerung von Windenergieanlagen. Im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans war die Festsetzung und Abgrenzung der Windeignungsgebiete zu überprüfen.

  • Unternehmensansiedlung Swanenberg

Rechtsgebiete: Bergrecht, Entschädigungsrecht, Bauplanungsrecht, Umweltrecht, Vertragsrecht

Auftragsgegenstand: Für ein stahlverarbeitendes Unternehmen musste ein neuer Produktionsstandort gefunden werden. Wir haben das Unternehmen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens inklusive der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung beraten. Neben der Prüfung der Vorschriften des Artenschutzes war unter anderem auch eine Waldumwandlungsgenehmigung erforderlich.

  • Chipfabrik Frankfurt/Oder

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Umweltrecht

Auftragsgegenstand: Beratung der Stadt Frankfurt/Oder bei der Aufstellung des Bebauungsplans zur Ansiedlung einer Chipfabrik und der weiteren rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Genehmigung des Vorhabens einschließlich der erforderlichen Infrastruktur. Insbesondere Fragen der FFH-Verträglichkeitsprüfung waren relevant. Der Bebauungsplan wurde hier im Parallelverfahren mit dem Flächennutzungsplan aufgestellt. Die Genehmigung erfolgte abschnittsweise durch mehrere baurechtliche Teilbaugenehmigungen und eine ergänzende immissionsschutzrechtliche Genehmigung.

  • Ansiedlung First Solar

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Umweltrecht

Auftragsgegenstand: Beratung der Stadt Frankfurt/Oder bei der Aufstellung des Bebauungsplans zur Ansiedlung von First Solar. Verhandlung der Verträge, Genehmigungsverfahren einschließlich Infrastruktur.

  •  Entwicklung eines Verbrauchermarkts

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Immissionsschutzrecht

Auftragsgegenstand: Beratung des Projektentwicklers eines Verbrauchermarkts in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Erforderlich war die Aufstellung eines Bebauungsplans, der auch die Konflikte mit dem Immissionsschutz, der verkehrlichen Erschließung und der Auswirkungen auf die Zentren- und Einzelhandelsstruktur der Stadt bewältigen konnte.

  • Ansiedlung von Einzelhandels-Unternehmen

Rechtsgebiete: Baurecht, Umweltrecht, Vertragsrecht, z.B Ansiedlung eines Einzelhandels-Unternehmens in der Umgebung von Freiburg

Auftragsgegenstand: Schaffung des Baurechts durch Bebauungsplan, Gestaltung der Infrastruktur, insbesondere der Zufahrten, Regelung von Abstandsflächen zu umgebendem Wald, Grundstückstausch- und Kaufverträge, Entschädigungs- und Ausgleichsverträge.

  • Planungsrecht für Wohnungsbauprojekt

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht

Auftragsgegenstand: Gutachterliche Beratung eines Projektentwicklers im Baugenehmigungsverfahren. Das Vorhabengrundstück befand sich im Geltungsbereich eines im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans. Dieser sah keinen Wohnungsbau, sondern Einzelhandel vor. Nachdem rechtsgutachterlich der Nachweis erbracht wurde, dass das Vorhaben auch unter Berücksichtigung der Verkehrsimmissionen am Standort nach § 34 BauGB genehmigungsfähig war, konnte eine Baugenehmigung erreicht werden.