Bergrecht

  • Steinbruch Bernbruch

Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Bergrecht

Auftragsgegenstand: Abwehr der Immissionen eines Steinbruchs. Hier konnte im Wege eines Mediationsverfahrens eine Lösung gefunden werden.

  • Festgesteinstagebau Gebelzig

Rechtsgebiete: Bergrecht, Verwaltungsrecht, Enteignungsrecht

Auftragsgegenstand: Wir haben mehrere Betroffene im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegen den Festgesteinstagebau vertreten. Ziel war es eine Inanspruchnahme der privaten Grundstückseigentümer für den Tagebau zu verhindern. Dabei war zu klären, ob der Bodenschatz hier zum Grundeigentum gehört oder aufgrund des Bergrechtsanpassungsgesetzes noch dem Bergbautreibenden zuzuordnen war.

  • Umsiedlung Welzow

Rechtsgebiete: Bergrecht, Entschädigungsrecht, Vertragsrecht, Bauplanungsrecht, Kommunalrecht

Auftragsgegenstand: Wir haben für die Stadt Welzow zum Entwurf des Braunkohleplans Stellung genommen. In Abstimmung mit den kommunalen Gremien haben wir mit der Stadtverwaltung gegenüber Vattenfall einen Grundlagenvertrag mit den Entschädigungsregeln für private Eigentümer ausgehandelt. Teilnahme an zahlreichen Versammlungen vor Ort. Das Verfahren ist wegen der Verkaufsverhandlungen von Vattenfall unterbrochen.

  • weitere Umsiedlungsverfahren

Rechtsgebiete: Bergrecht, Polizeirecht, Entschädigungsrecht

  • Begleitung weiterer Umsiedlungsverfahren für den Braunkohletagebau (Umsiedlung Schleife, Umsiedlung Horno)
  • Begleitung verschiedener Umsiedlungsverfahren, die notwendig wurden, weil Siedlungen oder auch Unternehmen auf alten Tagebauflächen errichtet wurden und die Standsicherheit des Untergrundes aufgrund verschiedener Ursachen (z.B. Grundwasserwiederanstieg, unzureichende Verdichtung, Setzungsfließen) nicht mehr gewährleistet war (Umsiedlung Swanenberg, Umsiedlung Lauchhammer, Beratung Gemeinde Lohsa)