Hotel- und Freizeitimmobilien

Westin Grand Berlin

  • Planfeststellungsverfahren U5 Berlin

Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Fachplanungsrecht, Personenbeförderungsgesetz, Entschädigungsrecht, Vertragsrecht, Straßenrecht

Auftragsgegenstand: Wir haben die Eigentümerin und die Betreiberin des Hotels im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Bau des U-Bahnhofs Unter den Linden/ Friedrichstraße beraten und im anschließenden Klageverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht vertreten. Im Fokus stand dabei vor allem die Frage, in welchem Umfang dem Hotel die mit dem Bau verbundenen Beeinträchtigungen zugemutet werden können und in wie weit zum Ausgleich dafür ein Entschädigungsanspruch besteht. Um den Besonderheiten eines Hotelbetriebs gerecht zu werden, haben wir gemeinsam mit Sachverständigen ein Entschädigungsmodell erarbeitet. Das spätere Entschädigungsverfahren konnte durch eine Entschädigungsvereinbarung beendet werden.

Zudem haben wir das Hotel im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Hotelvorfahrt gegenüber den Behörden beraten und die Zufahrt gesichert.

Bundesweit tätiger Hotelbetreiber

  • Umwandlung Hotel in Privatklinik

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht

Auftragsgegenstand: Zu prüfen waren die bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umnutzung eines Hotels in eine Privatklinik. Im Fokus standen vor allem Fragen zu den Anforderungen an Sonderbauten und die nötige Änderung des Bebauungsplans.

  • Umwandlung eines Frühstücksrestaurants in ein Vollrestaurant

Rechtsgebiete: Bauordnungsrecht, Versammlungsstättenverordnung, Brandschutz

Auftragsgegenstand: Bei der Änderung des Betreiberkonzeptes stand die Umwandlung des Frühstücksrestaurants in ein Vollrestaurant an. Dabei waren insbesondere die Voraussetzungen nach der Versammlungsstättenverordnung zu prüfen und Fragen rund um die Themenkomplexe Brandschutz und Stellplätze zu klären.

  • Werbeanlagen an Hotelvordach

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht

Auftragsgegenstand: Die Beratung und Vertretung vor Gericht und gegenüber den zuständigen Behörden beschäftigte sich mit der bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit von Werbeanlagen an einem Hotelvordach in der Innenstadt einer Großstadt. Das Gericht bestätigte unsere Auffassung zur Genehmigungsfähigkeit der Werbanlage.

  • Genehmigung von Serviced Apartments

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Bauordnungsrecht

Auftragsgegenstand: Die Beratung zum Genehmigungsverfahren für Serviced Apartments konzentrierte sich in einer rechtlichen Darstellung und Bewertung der Abgrenzung der Nutzungsformen wohnen und beherbergen nach den Vorschriften der Baunutzungsverordnung (BauNVO), um die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens zu begründen. Im bauaufsichtlichen Verfahren war zu klären, ob die Serviced Apartments als Wohnen oder Beherbergung zu qualifizieren sind und der Baugenehmigung entsprachen.

Projektentwicklung Erlangen

Rechtsgebiete: Bauplanungsrecht, Immissionsschutzrecht

Auftragsgegenstand: Im Vorfeld eines Grundstückserwerbs haben wir einen Investor zu den Nutzungsmöglichkeiten auf dem avisierten Grundstück beraten. Zu beurteilen war die rechtliche Möglichkeit zur Nutzung des Grundstücks für die Errichtung von Serviced Apartments. Dafür war der örtliche Bebauungsplan ebenso zu prüfen, wie der Planfeststellungsbeschluss für eine nahe gelegene Bahntrasse. Dabei spielten auch Fragen des Immissionsschutzes eine wesentliche Rolle.

Weitere Mandate von Betreibern, Eigentümern und Investoren von Hotelimmobilien

Bei einer Vielzahl von weiteren Mandaten ging es um Fragen zum Straßenrecht (z.B. Beeinträchtigung des Zugangs zum Hotel durch städtischen Weihnachtsmarkt), Stellplatzrecht (z.B. Stellplatzbindung in einen städtebaulichen Vertrag), Brandschutz, Bestandsschutz und um Fragen zur Zulässigkeit der Nutzungsaufnahme nach Umbau.

In anderen Fällen spielten Fragen zu den Nachbarrechten bei Baustellen in der unmittelbaren Umgebung eine große Rolle. Zentral ging es hier um die Vorgaben aus der AVV-Baulärm zu Bauzeiten und Lärmgrenzwerten.

Private Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern

Für private Eigentümer haben wir z.B. die Umnutzung von Bestandsgebäuden in Ferienwohnungen und Ferienhäuser gegenüber den Baugenehmigungsbehörden durchgesetzt. Im Land Berlin spielt in diesem Zusammenhang das Recht der Zweckentfremdung eine große Rolle. Auch mit dieser Problematik haben wir uns eingehend auseinandergesetzt.