Artenschutz

Nach § 39 BNatSchG werden alle wildlebenden Tiere und Pflanzen gegen mutwillige Beeinträchtigungen geschützt. Große praktische Bedeutung haben die Vorschriften des besonderen Artenschutzes in §§ 44, 45 BNatSchG als zwingendes Recht. Die Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG setzen die Artt. 12, 13 FFH-RL und Art. 5 VRL um. Die Vorschriften erfordern eine sorgfältige Erfassung möglicher Beeinträchtigungen. Unter strengen Voraussetzungen sind Ausnahmen von den Verbotstatbeständen zulässig. Die Entscheidung erfolgt mit der Genehmigung/Planfeststellung. Wir überprüfen Pläne, Gutachten, Entscheidungen daraufhin, ob sie den Anforderungen des Artenschutzes genügen: namentlich dem Tötungsverbot, dem Störungsverbot, dem Schutz der Lebensstätten. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn zuerst die Beeinträchtigungen vollständig ermittelt wurden. Der Artenschutz ist nicht nur vor der Genehmigung zu prüfen, sondern auch vor und während der Bauausführung.

Veröffentlichungen:

  • de Witt/Geismann, Artenschutzrechtliche Verbote in der Fachplanung, 2. Auflage 2013
  • de Witt, Artenschutz, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, 2013