Bebauungspläne

Mit dem Bebauungsplan setzt die Gemeinde rechtsverbindlich fest, welche baulichen Anlagen oder Nutzungen auf einem Grundstück planungsrechtlich zulässig sind. Der Bebauungsplan regelt den Rahmen, in dem sich die (künftige) Bebauung bewegen muss. Er genehmigt aber kein konkretes Bauvorhaben. Dafür ist vielmehr regelmäßig eine Baugenehmigung erforderlich.

Was Inhalt eines Bebauungsplans sein kann, ergibt sich zum einen aus § 9 BauGB, zum anderen aus der Baunutzungsverordnung. So können beispielsweise die zulässigen Nutzungen, die überbaubaren Flächen, die Höhe von baulichen Anlagen oder auch die Bauweise festgesetzt werden.

Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans ist detailliert im BauGB geregelt. Ergänzend finden aber auch die kommunalrechtlichen Vorschriften des jeweiligen Bundeslandes Anwendung, etwa zur Bekanntmachung im Beteiligungsverfahren oder Ausfertigung des Bebauungsplans. Grundsätzlich ist eine zweistufige Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen: Die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB.