Bergbau

Das Recht zur Gewinnung von Bodenschätzen, verkürzt als Bergrecht bezeichnet, ist auf eine Vielzahl von Gesetzen verteilt. Neben dem Bundesberggesetz (BBergG) sind dies insbesondere das Wasserhaushaltsgesetz und die Landeswassergesetze, das Bundesimmissionsschutzgesetz und das Baurecht. Auch das Umweltrecht spielt eine zunehmend wichtige Rolle. Auf welche Vorschriften abzustellen ist, richtet sich nach der Art des Bodenschatzes. Danach bestimmt sich auch, wer zum Abbau des Bodenschatzes berechtigt ist.

Das BBergG differenziert zwischen grundeigenen Bodenschätzen, die im Eigentum des Grundeigentümers stehen und bergfreien Bodenschätze, die abschließend in § 3 Abs. 3 BBergG aufgeführt werden. Die bergfreien Bodenschätze stehen nicht im Eigentum des Grundeigentümers. Vielmehr kann einem Unternehmen das Recht verliehen werden, sich diese Bodenschätze anzueignen. Lehnt der Grundeigentümer dies ab, kann er enteignet werden (Grundabtretung).

Die Planungsverfahren sind komplex. Der Braunkohle-Tagebau beginnt für jedes Abbaugebiet mit einem Braunkohleplan. Ihm folgen die Betriebspläne zum Abbau, zur Wasserhaltung und zu allen weiteren erforderlichen Schritten, einschließlich der Stilllegung und Sicherung des Tagebaus nach seiner Ausbeutung. Insbesondere bei Tagebauen stellt sich zudem das Problem, dass häufig eine Umsiedlung vieler Anwohner nötig wird, die sozialverträglich erfolgen muss und Rücksicht auf die betroffenen Gemeinden nimmt.

Auch mit dem Ende des Abbaus können erhebliche Beeinträchtigungen für die betroffenen Gebiete verbleiben. Neben Tagbrüchen durch den Einsturz nicht verfüllter Bergwerksstollen stellt insbesondere das Grundwasser häufig ein Problem dar. So besteht bei vielen ehemaligen DDR-Tagebauflächen ein Sanierungsbedarf. Teilweise wurden die Restlöcher geflutet, die Landstriche daneben sind Kippengelände, das bei steigendem Grundwasser wegrutschen kann. Die Sanierungen sind zeitaufwändig, teuer und nur zum Teil großflächig erprobt. Die jetzigen Flächeneigentümer dürfen ihre Grundstücke während der Sanierungsarbeiten häufig nicht nutzen oder auch nur betreten. Wenn keine Sanierung möglich ist, werden teilweise sogar Umsiedlungen nötig. Auch beim Steinkohlebergbau im Ruhrgebiet und dem Saarland ist das Wasser ein Problem. Teilweise hat sich im Zuge des Bergbaus bzw. seiner Beendigung die Erdoberfläche gesenkt und liegt nun unterhalb der Sohle angrenzender Gewässer. Ohne dauerhafte Wasserhaltung würden diese Bereiche geflutet werden.

Wir beraten Behörden, Gemeinden und betroffene Unternehmen und Bürger in allen Phasen eines Abbauvorhabens. Dabei bringen wir unsere langjährige Erfahrung aus der Beratung von Umsiedlungen und den Betroffenen von Tagebausanierungen ein.

Referenzen:

• Umsiedlung Horno
• Umsiedlung Schleife
• Umsiedlung Welzow/ Stadt Welzow
• Umsiedlung Swaneberg
• Umsiedlung Lauchhammer
• Gemeinde Lohsa
• Steinbruch Bernbruch
• Festgesteinstagebau Gebelzig