Bundschuh

Der Bundschuh war das Wahrzeichen der Bauern im Bauernkrieg 1524-1526. An dieses Symbol knüpften die Bürger in ihrem Widerstand gegen die geplante Daimler-Benz-Teststrecke in Boxberg und Assamstadt an. Mit dem Bundschuh e. V. unter ihrem Geschäftsführer Horst Oellers gewannen sie bundesweite Unterstützung. Mit vielen fantasievollen Aktionen demonstrierten sie ihren Widerstand.

Daimler-Benz veranlasste zunächst die Gemeinden Boxberg und Assamstadt, zwei Bebauungspläne für das Projekt aufzustellen. Es umfasste rund 614 ha (4,8 km langes und 1,4 km breites Oval). Da nicht alle Landwirte in diesem Gebiet bereit waren, ihre Grundstücke an Daimler zu verkaufen, wurde eine sogenannte Unternehmensflurbereinigung angeordnet. Die Klagen gegen die Bebauungspläne wies der VGH Mannheim ab, ebenso hatten die Klagen gegen die Anordnung der Unternehmensflurbereinigung waren beim VGH Mannheim und beim Bundesverwaltungsgericht keinen Erfolg. RA de Witt hat die Landwirte vor den Gerichten vertreten und zur Strategie des Bundschuh beraten. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wurde eine Verfassungsbeschwerde erhoben, die beim Bundesverfassungsgericht Erfolg hatte. Die Unternehmensflurbereinigung war verfassungswidrig. Damit war das Vorhaben gescheitert.

Das sog. Boxberg-Urteil ist eine wichtige Entscheidung für das Enteignungsrecht. Das Garzweiler-Urteil hat diese Rechtsprechung später bestätigt.

Veröffentlichungen:

  • de Witt/Hergt-Oellers/Oellers/Rukaber/Thoma/Wurster (Hrsg.), Bundschuh gegen Daimler-Benz – Der Fall (der) Teststrecke Boxberg, 2015