Eingriff in Natur und Landschaft

Eingriffe in Natur und Landschaft sind nach § 14 Abs. 1 BNatSchG alle Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leitungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können.

Die Eingriffsregelung ist ein „Folgenbewältigungssystem“ für alle hoheitlichen Eingriffe und Eingriffe Privater, die entweder nach anderen Rechtsvorschriften zulassungs- oder anzeigebedürftig sind oder einer eigenständigen naturschutzbehördlichen Genehmigung bedürfen (§ 17 Abs. 3 BNatSchG). Für das Baurecht hat der Gesetzgeber die Feststellung eines Eingriffs und die erforderliche Entscheidung über Kompensationen vollständig auf die Ebene des Planungsrechts verlagert. Auf der Genehmigungsebene im Baurecht spielt die Eingriffsregelung keine Rolle. Im Fachplanungsrecht hingegen und auch für Bebauungspläne, die einen Planfeststellungsbeschluss ersetzen, ist die Eingriffsregelung stets anzuwenden (im landschaftspflegerischen Begleitplan). Es sind vier Stufen abzuarbeiten:

  • Vermeidungsgebot: Vermeidbare Beeinträchtigungen sind zu unterlassen.
  • Ausgleichs- und Ersatzpflichten: Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Maßnahmen des Naturschutzes auszugleichen oder zu ersetzen.
  • Spezifische naturschutzrechtliche Abwägung: Unvermeidbare und nicht in angemessener Frist ausgleichbare oder ersetzbare Beeinträchtigungen sind zu untersagen, wenn die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege anderen Belangen bei der Abwägung im Range vorgehen.
  • Geldersatzpflicht: Wird ein Eingriff zugelassen, obwohl die Beeinträchtigungen nicht zu vermeiden oder nicht in angemessener Frist auszugleichen oder zu ersetzen sind, ist dem Verursacher Ersatz in Geld zu leisten.

Zur Eingriffsregelung liegt eine umfangreiche Rechtsprechung vor.

Veröffentlichungen:

  • de Witt/ Geismann, Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, 2. Auflage 2015
  • de Witt/Dreier, Naturschutzrecht, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, 2010