Eisenbahnen

Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) bestimmt, dass Betriebsanlagen der Eisenbahn nur gebaut oder geändert werden dürfen, wenn dazu ein Planfeststellungsbeschluss ergangen ist. Antragsteller ist die Deutsche Bahn AG; Planfeststellungsbehörde ist das Eisenbahn-Bundesamt. Das Anhörungsverfahren (Öffentlichkeitsbeteiligung) wird von den jeweiligen Landesbehörden durchgeführt.

Eisenbahnen verursachen Lärm und Erschütterungen. Anlieger haben Anspruch auf Lärmschutz beim Neubau oder einer wesentlichen Änderung der Bahnanlage.

Die Trassen führen häufig durch Städte und Dörfer und trennen die Baugebiete. Gemeinden müssen in der Bauleitplanung den Vorrang der Bahn beachten. Die gewidmeten Bahnanlagen dürfen von der Gemeinde erst überplant werden, wenn die Bahn erklärt hat, dass diese Flächen entbehrlich werden, sodass Entwidmung zu erwarten ist.

Die Bahn – Deutsche Bahn AG wie Eisenbahn-Bundesamt – haben eine starke rechtliche Stellung und lassen das alle Beteiligten wissen. Um Interessen durchzusetzen, ist eine umfassende Strategie notwendig. Soll eine Straße z.B. durch einen Bahndamm geführt werden, wird der Tunnelabschnitt auf dem Bahngelände vom Eisenbahn-Bundesamt planfestgestellt.