FFH-Richtlinie

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (RL 92/43/EWG vom 21.05.1992) schreibt den Aufbau eines Netzes besonderer Schutzgebiete „Natura 2000“ vor.  Dieses soll dem Erhalt wildlebender Pflanzen– und Tierarten und ihrer natürlichen Lebensräume dienen. Das Netz „Natura 2000“ setzt sich aus den Schutzgebieten im Sinne der Vogelschutzrichtlinie und den FFH-Gebieten zusammen. Die Regelungen zur Handhabung der Richtlinie sind den Anhängen zu entnehmen, insbesondere den Anhängen I bis III:

Anhang I: Liste der Lebensraumtypen (LRT), für die Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen

Anhang II: Liste von Tier- und Pflanzenarten, für die Schutzgebiete einzurichten sind

Anhang III: Kriterien für die Auswahl der Schutzgebiete

Eine besondere Kategorie sind die prioritären natürlichen Lebensraumtypen und Arten, die in den Listen der Anhänge mit einem * gekennzeichnet sind.

Für die Praxis bedeutsam ist die Verträglichkeitsprüfung, die mit einer nicht formalisierten FFH-Vorprüfung beginnt, in der überschlägig geprüft wird, ob Pläne oder Projekte geeignet sind, eine erhebliche Beeinträchtigung der Erhaltungsziele eines Gebietes auszulösen. Ist dies zu besorgen, folgt die eigentliche Verträglichkeitsprüfung gemäß § 34 BNatSchG. Wenn ein Vorhaben zu erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele eines Gebietes führen kann, ist es unzulässig. Dann ist eine Abweichungsprüfung nach § 34 Abs. 3 bis 5 BNatSchG erforderlich. Für die Auslegung der Vorschriften sind insbesondere die Entscheidungen des EuGH heranzuziehen.

Veröffentlichungen:

  • de Witt/Bartholomé, FFH- und Vogelschutzrichtlinie – Die Praxis nach dem Bundesnaturschutzgesetz, 2014
  • de Witt, Artenschutzrecht, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, Kapitel Kapitel Z.III., 2015
  • de Witt/Geismann, Artenschutzrechtliche Verbote in der Fachplanung – Ein Leitfaden für die Praxis, 2. Auflage 2015
  • de Witt/ Dreier, Naturschutzrecht, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, Kapitel E, 2010