Hochwasserschutz

Hochwasser ist in § 72 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) definiert als „eine zeitlich beschränkte Überschwemmung von normalerweise nicht mit Wasser bedecktem Land, insbesondere durch oberirdische Gewässer“. Es folgen weitere Bestimmungen, die 2005 als Reaktion auf das Elbe-Hochwasser im Jahre 2002 gefasst wurden. 2009 hat der Gesetzgeber die Vorgaben der Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG umgesetzt.

Hochwasser gefährdet Menschen und Sachgüter. Das Gesetz unterscheidet in § 73 WHG nach der Eintrittswahrscheinlichkeit, die aufgrund der vergangenen Ereignisse statistisch berechnet wird. Ein Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit hat ein Wiederkehrintervall von mindestens 100 Jahren (HQ100). Es dient in der Regel der Bemessung von Maßnahmen des Hochwasserschutzes.

An erster Stelle sind die Überschwemmungsgebiete (§ 76 WHG) zu nennen. In diesen Gebieten ist nach § 78 WHG die Errichtung von Gebäuden untersagt. Hochwasserschutz gerät damit in Konflikt mit dem Wunsch, „am Fluss“ zu bauen. Zur Minderung des Hochwasserscheitels dienen ferner Rückhaltebecken und Polder. Um in den Poldern einen auetypischen Bewuchs herzustellen, werden einige Polder „ökologisch geflutet“, also nicht nur im Fall von Hochwasser. Rechtsanwalt de Witt hat im Auftrag des Landes Baden-Württemberg die Frage geprüft, unter welchen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen diese ökologischen Flutungen zulässig sind. Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes sind in der Regel ein Gewässerausbau im Sinne von § 67 WHG und daher planfeststellungspflichtig.

Referenzen:

  • Fahrrinnenanpassung einer Bundeswasserstraße
  • Hochwasserrückhaltebecken Oberbobritzsch und Mulda
  • Hochwasserschutz am Rhein
  • Umsiedlung Röderau

Veröffentlichungen:

  • P. Durinke, Die Pflicht zur Duldung von Abwasserleitungen nach der Neuregelung des Wasserhaushaltsgesetzes am Beispiel Niedersachsens, Niedersächsische Verwaltungsblätter (NdsVBl) 2011, S. 239
  • de Witt/Kause, Das EuGH-Urteil zur WRRL – Ein Wegweiser für die Vorhabenzulassung, NuR 2015, 749 ff.