Kernenergie

Die Kernenergie wirft bei der Errichtung, dem Betrieb und der Stilllegung der Anlagen und der Beseitigung des Atommülls nicht nur schwierige technische Probleme auf. Das Atomrecht war auch für die Rechtsentwicklung im Bereich des Umweltrechts von Bedeutung. Ob die Behörden das Maß der erforderlichen Vorsorge im Einzelfall richtig bestimmt haben, lässt sich von einem Gericht nur eingeschränkt überprüfen. Das Bundesverwaltungsgericht hat deshalb im Wyhl-Verfahren die Entscheidungsprärogative der Behörde als Rechtsfigur entwickelt. Heute hat diese Rechtsfigur auch eine besondere Bedeutung im Naturschutzrecht, da die wissenschaftlichen Kenntnisse des Gerichts über Systemzusammenhänge in der Natur oft nicht ausreichen. Die Gerichte prüfen dann nur, ob alles verfügbare Wissen herangezogen wurde und eine Bewertung anhand der rechtlichen Maßstäbe durchgeführt wurde.

Rechtsanwalt de Witt war von badisch-elsässischen Bürgerinitiativen beauftragt worden, die Klage gegen das geplante Kernkraftwerk Wyhl am Kaiserstuhl zu führen. Später hat er die Umweltministerien in Stuttgart, Mainz und Wiesbaden beraten und die Bundesregierung beim ersten Atomausstieg. Unabhängig von der fachlichen oder persönlichen Einstellung zur Kernenergie ist die Einhaltung der Rechts- und Verfassungsordnung Grundlage politischen Handelns.

Veröffentlichungen:

  • de Witt, Nachbetriebs- und Stilllegungsphase der Kernkraftwerke insbesondere die Stilllegung der acht Anlagen gem. § 7 Abs. 1a Nr. 1 AtG, DVBl. 2012, 951
  • de Witt, Ist der Atomausstieg mit Art. 14 GG vereinbar?, UPR 2012, 281
  • de Witt, Bedarf die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke der Zustimmung des Bundesrates?, RdE – Recht der Energiewirtschaft 2010, 357
  • de Witt, Nochmals: Zustimmungsbedürftigkeit eines Gesetzes zur Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken, NVwZ 2010, 1467
  • de Witt, Struktur und Probleme des atomrechtrechtlichen Planfeststellungsverfahrens, Deutscher Atomrechtstag 2004, 125
  • de Witt, Bedeutung der Entsorgung für Genehmigung, Aufsicht und Drittschutz, Deutscher Atomrechtstag 2000, 167