Kommunalrecht

Unter dem Begriff Kommunalrecht wird das Organisations- und Verwaltungsrecht der Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände zusammengefasst. Die wichtigsten Regelungen dazu finden sich in den Gemeindeordnungen und Kommunalverfassungen. Hinzu kommen spezielle Vorschriften, etwa zum Gebühren- und Beitragsrecht und das von den Gemeinden zur Regelung der eigenen Angelegenheiten erlassene Satzungsrecht.

Den Gemeinden wird durch das Grundgesetz ein eigener Aufgabenbereich zugewiesen, den sie in Selbstverwaltung führen. Dazu gehört vor allem die Planungshoheit für das eigene Gebiet. Daher ist für die Praxis der Gemeinde das Recht der Bauleitplanung von großer Bedeutung, auch wenn es sich dabei nicht um Kommunalrecht im engeren Sinne handelt.

Veröffentlichungen:

  • P. Durinke/ Fiedler, Die Zulässigkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Bauleitplanung, ZfBR 2012, 531
  • P. Durinke, Bürgerentscheide in der Bauleitplanung – Zulässigkeit und Grenzen, 2011
  • de Witt/ Wolf, Kommunale Baumschutzsatzungen leben weiter!, NZBau 2010, 493
  • Heberlein, Die Meinungsäußerung des Beigeordneten im kommunalen Gremium, Baden – Württembergische Verwaltungspraxis 1980, 56