NABEG

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) dient der Beschleunigung der Planungsverfahren für Höchstspannungsleitungen. Um für eine erhöhte Akzeptanz des Netzausbaus bei der Bevölkerung zu sorgen, sieht das NABEG darüber hinaus eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung vor.

Das NABEG sieht ein bundeseinheitliches zweistufiges Planungsverfahren vor, dass sämtliche relevanten Aspekte, insbesondere auch die Umweltverträglichkeit und die Raumverträglichkeit, berücksichtigt. Auf der ersten Stufe findet die Festlegung eines Trassenkorridors durch das neue Planungsinstrument der Bundesfachplanung statt. Auf der zweiten Stufe folgt dann die Planfeststellung, bei der dann über den genauen Trassenverlauf und Maststandorte etc. entschieden wird.

Dem NABEG vorgelagert ist die gestufte Bedarfsplanung, in deren Ergebnis der Bedarf für die NABEG-Vorhaben gesetzlich festgestellt wird.

Die Zuständigkeit für die Bundesfachplanung und die Planfeststellung bei Vorhaben, die dem NABEG unterfallen, liegt bei der Bundesnetzagentur.