Naturschutz

Die Bestimmungen über den Naturschutz bilden neben anderen Materien wie etwa dem Immissionsschutzrecht ein Teilgebiet des Umweltrechts. Das Naturschutzrecht ist gesetzlich im Kern durch das Bundesnaturschutzgesetz von 2009 und die Naturschutzgesetze der Bundesländer geregelt. Die Naturschutzgesetze der Bundesländer können in Einzelfällen von den bundesrechtlichen Vorschriften abweichen. Außerdem spielen europarechtliche Vorgaben wie die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (Richtlinie 92/42/EWG) und die Vogelschutzrichtlinie (Richtlinie 79/409/EWG) eine Rolle. Sie verleihen dem Naturschutzrecht eine besondere praktische Dynamik.

Ziel des Naturschutzes ist es, Natur und Landschaft auf Grund ihres eigenes Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit so zu schützen, dass

  • die biologische Vielfalt,
  • die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts einschließlich der Regenerationsfähigkeit und nachhaltigen Nutzungsfähigkeit der Naturgüter sowie
  • die Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie der Erholungswert von Natur und Landschaft auf Dauer gesichert werden.

Dabei geht es um die wohlverstandene Verantwortung gegenüber künftigen Generationen. Der Naturschutz umfasst die Pflege, die Entwicklung und die Wiederherstellung von Natur und Landschaft.

Naturschutzrechtliche Fragen sind wegen der europarechtlichen Vorgaben bei nahezu allen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bau- und Infrastrukturvorhaben relevant. Naturschutzrecht spielt bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen und der baurechtlichen Genehmigung von Vorhaben gleichermaßen wie bei der Planfeststellung von Eisenbahnen, Flughäfen, Straßen, Übertragungsnetzen und Wasserstraßen eine wichtige Rolle.

Materiell sind dabei vor allem die Vorschriften über Eingriffe in Natur und Landschaft (§§ 13 ff. BNatSchG), die FFH-Verträglichkeitsprüfung (§§ 31 ff. BNatSchG) und der Artenschutz (§§ 37 ff. BNatSchG) bedeutsam. Hinzu kommt die Wasserrahmenrichtlinie, deren Anwendung noch viele ungelöste Probleme aufwirft. Seit Umweltvereinigungen aufgrund der Aarhus-Konvention und der RL 2003/35/EG, umgesetzt im Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, weitgehende Klagebefugnisse eingeräumt wurden, treiben sie die Entwicklung des Naturschutzrechts voran. Die Rechtsprechung des EuGH hat eine große Bedeutung für das unionsbasierte Naturschutzrecht gewonnen.

Veröffentlichungen:

  • de Witt, Artenschutz, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, 2015
  • de Witt/Dreier, Naturschutzrecht, in: Hoppenberg/de Witt (Hrsg.), Handbuch des öffentlichen Baurechts, 2013
  • de Witt/Geismann, Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, 2. Auflage 2015
  • de Witt/Bartholomé, FFH- und Vogelschutzrichtlinie – Die Praxis nach dem Bundesnaturschutzgesetz, 2014
  • de Witt/Geismann, Artenschutzrechtliche Verbote in der Fachplanung, 2. Auflage 2013
  • Geismann/Schulz, Ist die materielle Präklusion nach § 2 Abs. 3 UmwRG europarechtskonform?, NuR 2014, 524