Planrechtfertigung

Eine Fachplanung kann eine Enteignung erfordern. Sie muss sich deshalb durch Gründe rechtfertigen lassen, die eine solche Enteignung (gem. Art. 14 Abs. 3 GG nur zum Wohl der Allgemeinheit) erlauben.

Die Gerichte prüfen, ob das Vorhaben die jeweiligen fachgesetzlichen Ziele verfolgt und „vernünftigerweise geboten“ ist. Der Gesetzgeber hat im FStrAG, im NABEG und im BBPlG entschieden, dass diese Vorhaben dem Allgemeinwohl dienen. Damit ist die Planrechtfertigung für diese Vorhaben durch Gesetz vorgegeben und von Verwaltung und Gerichten hinzunehmen. Ob das Vorhaben erforderlich ist, wird also nicht geprüft.

An einer fehlenden Planrechtfertigung ist bislang noch kein Vorhaben gescheitert.

Veröffentlichungen:

  • de Witt, Planrechtfertigung, LKV 2006, 5