Projektentwicklung

Egal, ob es um den Bau eines Kraftwerks oder einer Industrieanlage geht, ein Produktions-, Logistik- oder Gewerbestandort umgesiedelt werden soll oder größere Wohn- und Geschäftsgebäude geplant sind, die Projektentwicklung bei Immobilien stellt sich stets als eine komplexe Herausforderung für den Investor, die beteiligten Unternehmen und die Verwaltung dar, gerade auch im Hinblick auf die zu bewältigenden Rechtsfragen.

Während es für die zivilrechtlichen Themen, die Klärung der Grundstücks- und Finanzierungsfragen und die Gestaltung der Verträge mit den beteiligten Unternehmen, üblich ist, umfassenden rechtlichen Rat in Anspruch zu nehmen, wird die Steuerung der öffentlich-rechtlichen Fragen nach unserer Erfahrung häufig allein den Architekten und Ingenieuren überlassen. Erst wenn im Planungs- oder Genehmigungsverfahren Probleme auftauchen, wird – punktuell – auch Rechtsrat im Verwaltungsrecht eingeholt. Dabei zeigen der gerichtlich verfügte Baustopp beim Kraftwerk Datteln und die Verzögerungen beim Bau des Flughafens BER beispielhaft, dass die richtige Bearbeitung der öffentlich-rechtlichen Anforderungen entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg des Vorhabens sein kann.

Die Projektentwicklung ist regelmäßig auch deswegen so komplex, weil die Arbeit einer Vielzahl von Akteuren koordiniert werden muss. So genügt es bei gewerblichen Anlagen, insbesondere bei Kraftwerken und Chemieanlagen, vielfach nicht, nur ein Bau- bzw. Anlagengenehmigungsverfahren durchzuführen. Stattdessen kann es erforderlich sein, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Genehmigungserteilung erst zu schaffen – im Wege der Bauleitplanung. Dazu müssen das Planungsverfahren der Gemeinde und das Genehmigungsverfahren von Beginn an eng abgestimmt werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass einerseits die Bauleitpläne zum Vorhaben passen, andererseits mögliche Änderungen des Vorhabens nicht ausgeschlossen sind. Bei raumbedeutsamen Vorhaben können auch Vorgaben der Raumordnung zu berücksichtigen sein.
Bei umweltrelevanten Vorhaben sind zudem vielfältige Gutachten zur Verträglichkeit des Vorhabens zu erstellen, etwa zu den Auswirkungen auf Schutzgebiete (beispielsweise FFH-Verträglichkeit), den Wasserhaushalt oder benachbarte Wohngebiete (nach dem BImSchG). Bei der Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben muss regelmäßig durch Gutachten dargelegt werden, dass negative Auswirkungen auf die Zentren in der Gemeinde oder der Umgebung ausgeschlossen sind. Teilweise ist auch zu belegen, dass der durch das Vorhaben ausgelöste Verkehr von den vorhandenen Straßen bewältigt werden kann, etwa bei großen Logistikzentren oder Einkaufszentren. Da all diese Gutachten den Nachweis erbringen sollen, dass das Vorhaben alle rechtlichen Anforderungen einhält, bedarf es hier von Beginn an einer juristischen Anleitung. Erfahrungsgemäß stellen insbesondere die Regelungen des Umweltrechts und die gesetzlichen Vorgaben zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Vorhabenträger wie Verwaltung vor Herausforderungen, die es offensiv anzugehen und frühzeitig zu gestalten gilt.

Unsere Beratung bei der Projektentwicklung erfasst daher nicht nur das öffentliche Baurecht, sondern auch die Fragen des Immissions-, Natur- und Nachbarschutzrechts. Unser Ziel ist es, Ihnen zügig eine rechtssichere Genehmigung für Ihr Vorhaben zu verschaffen.

Veröffentlichungen:

  • de Witt, Bedeutung und Entsorgung für Genehmigung, Aufsicht und Drittschutz, Deutscher Atomrechtstag 2000, 167
  • P. Durinke, Verfahrenskonzentration für Genehmigung einer Spielhalle in Berlin – Urteilsanmerkung, LKV 2010, 569