Raumordnungsverfahren

Großen Infrastrukturvorhaben geht regelmäßig ein Raumordnungsverfahren nach § 15 ROG voraus. Ob ein Raumordnungsverfahren erforderlich ist, ergibt sich aus der ROV. In diesem Verfahren sind alternative Trassenvarianten zu prüfen. Sie müssen mit den Erfordernissen der Raumordnung in Einklang stehen. Es wird regelmäßig umfassend die Raum- und Umweltverträglichkeit von Vorhaben, einschließlich der Auswirkungen auf die Menschen geprüft. Das Verfahren kann entfallen, wenn ein Raumordnungsplan bereits eine Zieldarstellung enthält.

Das Raumordnungsverfahren endet mit einer Bewertung (landesplanerische Feststellung), die keine Genehmigungswirkung hat. Diese Bewertung ist kein Verwaltungsakt und kann deshalb nicht unmittelbar gerichtlich angegriffen werden.